Träumer und Überzeugungsmensch – zum Tod von Prof. Dr. Dieter Biallas

21. Juli 2016
©Sylvia Canel

©Sylvia Canel

Der Bundesvorstand der Neuen Liberalen – Die Sozialliberalen trauert um Prof. Dr. Dieter Biallas. „Der Tod unseres Gründungsmitgliedes Dieter Biallas ist für uns ein schwerer Schlag“, erklärt der Bundesvorstand. Insbesondere der Stellvertretende Bundesvorsitzende Karl Behn, der schon in der FDP ein politischer Weggefährte Biallas war, ist über den plötzlichen Verlust eines Weggefährten mehr als traurig.

Dr. Dieter Biallas rief gemeinsam mit anderen zur Gründung einer sozialliberalen Partei auf und half energisch und tatkräftig beim Aufbau der Neuen Liberalen. Er war nicht nur ein politischer Mensch, sondern wurden auch für seinen brillianten analytischen Verstand, feinen Humor und großen Gerechtigkeitssinn geschätzt.

In der Legislaturperiode 1974 – 1978 war Prof. Dr. Dieter Biallas Zweiter Bürgermeister sowie Präses der Behörde für Wissenschaft und Kunst im Hamburger Senat.
In der Wissenschaftspolitk richtete er in dieser Zeit sein besonderes Augenmerk auf die Gründung der technischen Universität in Hamburg Harburg, deren Gründungsbeschluss die Bürgerschaft gegen Ende dieser Legislaturperiode fasste. Damit wurden einerseits zusätzliche Studien- und Forschungsmöglichkeiten in Hamburg geschaffen. Die Ablösung der traditionellen Fakultätsorganisation durch eine Matrixstruktur förderte andererseits die interdisziplinäre Zusammenarbeit innerhalb der universitären Forschung und Lehre wie auch die Kooperation der Universität mit der Wirtschaft.

In der Kulturpolitik richtete sich Prof. Biallas besondere Aufmerksamkeit auf die Erweiterung des traditionellen Kulturangebots, etwa durch die FABRIK in Altona oder durch die Honigfabrik Wilhelmsburg. Im Jahre 1976 begründete er mit der ersten Veranstaltung des Alstervergnügens eine inzwischen in Hamburg gewachsene Tradition.

Von 1978 bis 1986 war er Vertreter des Deutschen Entwicklungsdienstes und ab 1986 der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit in verschiedenen Staaten. Bis 2002 leitete er die deutsche Abteilung von Transparency International.

Ende August 2014 trat Prof. Biallas aus der FDP aus. Mit der politischen Richtung der FDP konnte er sich schon lange nicht mehr identifizieren. Gemeinsam mit Sylvia Canel, Najib Karim und Haug von Kuenheim gründete Prof. Biallas am 28. September 2014 in Hamburg die Partei Neue Liberale – die Sozialliberalen.

„Ich bin sehr traurig, einen meiner wichtigsten politischen Weggefährten verloren zu haben“, so Sylvia Canel. „Die Gründung unserer Partei geht wesentlich auf die Initiative von Prof. Biallas zurück. Er war die treibende Kraft, er hat den Liberalen Kompass geschrieben.“

Najib Karim ergänzt: „Wir werden ihn vermissen und weiter daran arbeiten, dass sein Traum von einer freien und offenen Gesellschaft bewahrt und verwirklicht wird. Er war ein Träumer und Überzeugungsmensch. Er inspirierte uns. Dafür bin ich ihm unendlich dankbar.“

Professor Dieter Biallas starb in der Nacht zum Sonntag im Alter von 80 Jahren.

Der Brexit, Katastrophe und Chance für Europa

24. Juni 2016
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IMG_9377Die Neuen Liberalen – Die Sozialliberalen haben die Entscheidung der britischen Bevölkerung mit Verständnis zur Kenntnis genommen. „Der Brexit ist das Ergebnis einer falschen neoliberalen nur profitorientierten Politik, die die Ungleichheit in Europa nicht nur hingenommen, sondern gefördert hat. Daher ist es kein Wunder, wenn sich Menschen von der Europäischen Idee abwenden, die vor allem internationale Großkonzerne dabei unterstützt, Profit auf Kosten der Allgemeinheit zu machen.

“Damit verschärft sich die Krise der Europäischen Union“, so Christian Bethke, Bundesvorsitzender der Neuen Liberalen zu dem Abstimmungsergebnis der Britischen Bevölkerung.
Er führt weiter aus: „Jetzt müssen wir alle für ein Europa der sozialen Werte und für das Europa als globale Friedenskraft voran gehen“.
Deshalb müsse der Austritt Großbritanniens nun auch als Anlass genommen werden, die EU einer grundlegenden Reform zu unterziehen. „Wir haben dazu bereits konkrete Vorschläge gemacht“, so Christian Bethke. „Das EU-Parlament als einzige EU-Institution, deren Mitglieder demokratisch und direkt gewählt werden, muss eigenständig für die Legislative zuständig sein und Gesetze initiieren dürfen. Der Rat der Europäischen Union muss die Funktion einer zweiten legislativen Kammer annehmen, ähnlich dem Bundesrat in der Bundesrepublik Deutschland.“ führt Bethke weiter aus.

Pressemitteilung zum Bericht über Fusionsgespräche mit “Alfa”

14. Juni 2016

Mit Interesse hat der Bundesvorstand der Neuen Liberalen – Die Sozialliberalen den Artikel “Der letzte Strohhalm” im Handelsblatt vom 13.06. zur Kenntnis genommen. Darin führt der Autor Dietmar Neuerer aus, dass die Lucke-Partei in Anbetracht der unbefriedigenden Wahlergebnisse Fusionen mit anderen Parteien prüfe. In diesem Zusammenhang werden auch die Neuen Liberalen – Die Sozialliberalen genannt.

“In einer Demokratie ist es üblich und gute geübte Praxis, dass Parteien miteinander sprechen”, so der stellvertretende Bundesvorsitzenden Karl Behn. Tatsache sei jedoch auch, dass weder Herr Lucke noch ein anderer Funktionär der Allianz für Fortschritt und Aufbruch bisher Kontakt mit dem Bundesvorstand der Neuen Liberalen aufgenommen habe. Auch die Neuen Liberalen hätten keinen Kontakt zu “Alfa” gesucht.

Und der Bundesvorsitzende Christian Bethke ergänzt: “Wir sehen nur eine sehr geringe Schnittmenge zum Parteiprogramm von Alfa”. So seien schon auf den ersten Blick ganz erhebliche Unterschiede, z. B. in der Flüchtlings-, Energie- und Familienpolitik auszumachen. Auch gebe die Neue Liberale ein klares Bekenntnis zu Europa ab. “Diese Unterschiede machen deutlich, dass der sozialliberale Ansatz der Neuen Liberalen – Die Sozialliberalen deutlich weiter entwickelt ist als das Konzept der Allianz für Fortschritt und Aufbruch”, so sein Kollege Behn.

Hannover: Autofreier Sonntag

27. Mai 2016

Am Sonntag, den 29. Mai findet in Hannover der 8. Autofreie Sonntag – Hannovers Klimafest statt. Von 11.00 h bis 18.00 h ist die Innenstadt für den Individualverkehr gesperrt und viele verschiedene Organisationen und Parteien stellen sich den interessierten Bürgerinnen und Bürgern vor.

Auch unsere Niedersächsischen Parteifreunde werden mit einem Stand vor Ort vertreten sein und sprechen mit Ihnen über über Vorstellungen von sozialliberaler Energie- und Verkehrspolitik. Auch besteht bei diesem Anlass die Möglichkeit, sich über eine Kandidatur auf der Neue-Liberale-Liste im Rahmen der Kommunalwahl zu informieren.

Happy Birthday!

26. April 2016
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13106001_974721179312452_1448954038_oHeute vor einem Jahr wurde in Langenhagen bei Hannover der Landesverband Niedersachsen unserer jungen Partei gegründet. Wir freuen uns mit unseren Parteifreunden zwischen Nordsee und Harz und schauen zurück auf 366 Tage erfolgreicher Tätigkeit.

Ob Glyphosat, Fracking, die Personalpolitik von Wiesenhof oder aber die umstrittene Bebauung des beliebten Steintorplatzes in Hannover: In Niedersachsen geht man in den Dialog zu den Bürgerinnen und Bürgern. So wird unser junger Landesverband schnell zum ernst zu nehmenden Gesprächspartner – aktuell z. B. in der Diskussion um das geplante Zentralklinikum in Georgsheil.

Wir freuen uns auf die weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit mit unseren Freundinnen und Freunden in Niedersachsen und wünschen für die Zukunft allzeit ein glückliches Händchen.

 

TTIP-/CETA-Demo in Hannover – Last Call!

22. April 2016
Bildschirmfoto 2016-04-22 um 10.49.30

Bildschirmfoto 2016-04-22 um 10.49.30Am Samstag, den 23.04. startet um 12.00 h in Hannover die große Demonstration gegen die geplanten “Freihandelsabkommen” TTIP und CETA. Die Veranstalter erwarten mehrere Zehntausend Besucher. Anlass ist der Besuch des US-Präsidenten Barack Obama, der am 24.04. die Hannover-Messe Industrie eröffnet. Schon auf ihrem Bundesparteitag im Januar 2015 hat sich die Neue Liberale – Die Sozialliberalen gegen die aktuell geplanten Abkommen in der derzeitigen Form ausgesprochen. Dabei befürworten wir den Abbau von Handelsschranken und alle Maßnahmen, die einen freien, gerechten und fairen Welthandel ermöglichen. Aufgrund der wenigen an die Öffentlichkeit gelangten Informationen drängt sich der Eindruck auf, dass hier rechtsstaatliche Prinzipien (z. B. durch die Einführung privater Schiedsgerichte) gebrochen und multinationale Kanäle (welche sich solche Verfahren leisten können) bevorzugt werden. Dass selbst unsere Volksvertreter keinen vollumfänglichen Zugang zu den Verhandlungspapieren erhalten, lässt uns aufhorchen.

Wir haben uns daher dem Aktionsbündnis gegen TTIP/CETA als Unterstützer angeschlossen, und rufen zur Teilnahme an der Demonstration auf!

Unsere Mitglieder und Sympathisanten treffen sich am Samstag, den 23.04. um 11.30 h “Unterm Schwanz”, dem Ernst-August-Denkmal vor dem Hauptbahnhof. Gegen 11.40 h gehen wir gemeinsam zum Operplatz, wo wir uns der großen Demonstration anschließen werden!

Werde Mitglied!